Lesen Sie hier die Pressemitteilung der AfD-Ratsfraktion zu der Clan-Eskalation in Altenessen.

Etwa 60 Männer, teils ausgestattet mit Messern, Macheten und Schusswaffen, haben in Altenessen am Wochenende das Spielfeld des Kreisligaspiels zwischen Al Arz Libanon Essen und RuWA Dellwig gestürmt und zwei Polizei-Hundertschaften in Bewegung gesetzt. So wurde die schönste Nebensache der Welt vor allem für Eltern und ihre Kinder zum Schreckensereignis. Dass es „nur“ zwei Leichtverletzte gab, darf nicht den Blick darauf verstellen, dass wiederkehrende Clan-Tumulte und die fast schon zum Wochenend-Ritual gehörenden Attacken auf arglose Bürger immer mehr Menschen dazu bringen, sich aus dem öffentlichen Leben zurückzuziehen oder sogar dazu, sich selbst zu bewaffnen, weil sie ihre eigene Sicherheit von den Behörden nicht mehr gewährleistet sehen. Auch wenn die Polizei tut, was sie kann, sie kann sie nicht überall sein. Deren Überlastung nimmt zu, weil die Ursachen nicht beseitigt werden. Ob beim Einkaufen, in der Bahn, bei Festen, in der Schule, beim Fußball oder im Schwimmbad – es gibt kaum noch einen Bereich im täglichen Leben, an dem nicht mit anlassloser Gewalt gerechnet werden muss. Die sozial schwächeren Stadtteile im Norden leiden besonders darunter. Gerade ihre Bürger sollten nicht weniger geschützt werden als Politiker, die die Entstehung dieser Zustände sehenden Auges zugelassen haben.

Als im Sommer letzten Jahres die Nachricht über die Wiederveranstaltung der Gourmetmeile in der Essener City die Runde machte, hatten sich schon viele Gastronomen und Bürger dieser Stadt auf das mittlerweile traditionelle Ereignis gefreut, nachdem Corona in den Vorjahren das öffentliche Leben zum Erliegen gebracht hatte. Im Sommer 2023 kam es dann doch anders. Ausgerechnet im gleichen Zeitraum hatten sich libanesische Clans die Essener City für ihre tumultartige Fehde mit einem syrischen Restaurant ausgesucht. Der Imageschaden für die Gourmetmeile war beträchtlich, die Gäste blieben an den weiteren Tagen aus. Dieses Event, das weit über die Grenzen unserer Stadt hinaus bekannt ist und jedes Jahr Tausende Besucher anlockt, wurde aufgrund von Sicherheitsbedenken und der schlechten Erfahrungen im letzten Jahr für 2024 nunmehr vom Veranstalter abgesagt. Mit großer Sorge beobachten wir, wie sich die Sicherheitslage in unserer Stadt zusehends verschlechtert. Der Verlust der Gourmetmeile ist ein besonders schmerzliches Beispiel. Die Absage dieses bedeutenden Events sollte ein Weckruf für alle Essener sein. Es stellt sich die Frage, ob wir tatsächlich zulassen wollen, dass die Kontrolle über Teile unserer Innenstadt an kriminelle Clans übergeht, die unsere Gesetze missachten und unsere Ordnung untergraben. Als AfD-Fraktion stehen wir für eine Null-Toleranz-Politik gegenüber kriminellen Clans und organisierter Kriminalität. Es ist unabdingbar, dass wir die Sicherheit auf unseren Straßen wiederherstellen und unseren Bürgern ein angstfreies Leben ermöglichen. Dies schließt die sichere Durchführung von Veranstaltungen wie „Essen verwöhnt“ mit ein, die essenziell für das kulturelle und wirtschaftliche Leben unserer Stadt sind. Neben derartigen Ereignissen und der jetzt anstehenden Schließung von Galeria Karstadt, sowie weiterer altbekannter Fachgeschäfte muss man sich die Frage stellen:  Was wird aus der Essener Innenstadt?

Ausgerechnet in Rüttenscheid musste der 3. Essener Bürgermeister, Rolf Fliß, von den GRÜNEN eine Prügelattacke erleben, die glücklicherweise glimpflich ausging. Dort, wo die GRÜNEN immer ihre besten Wahlergebnisse einfahren, hätte man eine derartige Gewalttat nicht erwartet. Als durchaus selbst betroffene Partei, mit einer Vielzahl von Gewaltopfern unter den eigenen Funktionsträgern, lehnt die AfD jegliche Gewaltanwendung ab. Leider haben die AfD-Opfer in der Vergangenheit ein derartiges Presseecho nicht entfachen können. Dabei schauen wir aber nicht nur auf die eigene Partei. Gewalttaten gegen politische Gegner sind für uns in gleicher Weise zu verurteilen. Nach ersten Presseberichten soll es sich bei den Tätern um Personen mit Migrationshintergrund gehandelt haben, eventuell arabischer Abstammung. Dass GRÜNE-Spitzenpolitiker ausgerechnet von einem Personenkreis angegriffen werden, für den sie sich bekanntlich mit allem politischen Nachdruck und auf allen Ebenen einsetzen, ist schon recht erstaunlich. Mit der Täterbeschreibung geht man derzeit noch sehr geheimnisvoll um. Ob es sich bei dem Vorgang um eine politische Straftat gehandelt hat, die man in die Zahl der aktuellen Übergriffe auf Politiker im Wahlkampf einreihen möchte, oder ob der Versuch von den beiden GRÜNEN-Politikern, Integrationspolitik in der Praxis vor Ort umzusetzen, an diesem Abend in Rüttenscheid einen Fehlschlag erlitten hat, kann aus den Darstellungen von Rolf Fliß derzeit nicht entnommen werden.

Mit Einrichtung der Grillplätze in den Stadtbezirken war die Absicht und die Hoffnung verbunden, dass Lärm- und Rauchbelästigung der Anwohner, Feuergefahr und zurückgelassene Müllberge durch Ordnungsamt und EBE in vernünftige Bahnen gelenkt werden könnten. Dass allerdings die schönsten Erholungsorte Essens durch die Einrichtung offizieller Grillzonen magnetische Anziehungskraft auch auf Menschen von außerhalb ausüben würden, war nicht mit einkalkuliert. Verkehrschaos, drangvolle Enge im Grünen, Kot in den Büschen trotz Dixi-Klos, Müllhaufen abseits von Müllcontainern, Messerkampf um den besten Grillplatz, das bewegt jeden Alteingesessenen, schleunigst Reißaus zu nehmen, zumal das Grillen im Grünen eher keine urdeutsche Freizeitbeschäftigung ist. Die Grillplätze werden überwiegend von Menschen mit Migrationshintergrund besucht. Derartige Grillexzesse sind ebenfalls ein Ergebnis der Massenzuwanderung bei erwartbar zunehmender Tendenz. Mit dem Grillereignis in Werden kommen auch die wohlsituierten grünen Hochburgen in den Genuss der "Medizin", die sie seit 2015 vor allem den ärmeren Gesellschaftsschichten im Essener Norden bedenkenlos verabreicht haben. Für die Stadt entstehen als Folge des Massengrillens nicht unerhebliche Kosten für die Müllbeseitigung und die Präsenz der Ordnungskräfte. Sollten die chaotischen und überfüllten Zustände in der Grillpraxis weiter zunehmen, muss das jetzige Grillkonzept neu überdacht werden. Bei diesem Thema tut sich am Stadtgarten das nächste Problem auf. Die Belästigung der dortigen Anwohner durch Rauchschwaden ist allgemein bekannt.

Ratssitzung der Stadt Essen vom 24.04.2024

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Geplagt von Kriminalität, Dreck und Drogen ist die Essener City ein Ort, den die besonders heimatverbundenen Ruhries eher meiden als freiwillig besuchen. Die Innenstadt ist ihnen fremd geworden. Im babylonischen Sprachenwirrwarr hören sie nichts Vertrautes mehr. „Hömma“ ist Vergangenheit, wo sie sich einst zu Hause fühlten. Ohne Zweifel haben die Corona-Politik und der Online-Handel einen großen Beitrag geleistet, um diese Abwärtsspirale zu befördern, aber man muss sich dennoch fragen, was hier Henne und was Ei war. Zwar besagt die „Broken Windows“ Theorie : Wo Kriminalität und sozialer Abstieg sichtbar werden, ziehen sie weitere Kriminalität und schnelleren Abstieg nach sich, aber das Zudecken der Probleme allein schafft keine Lösungen. Es reicht nicht, die Stadt mit Geld für Sitzbänke, reduzierte Ladenmieten und Putzaktionen auszustatten. Sobald das goldene Füllhorn leer ist, zieht die Karawane der „Beschenkten“ weiter, die Trinker- und Drogenszene breitet sich aus, der Pleitegeier kreist. Wer will da einkaufen oder gemütlich Kaffee trinken, wo man jederzeit damit rechnen muss, dass sich ein Junkie direkt vor den Augen des eigenen Kindes oder der Oma den goldenen Schuss setzt und wo es kein einziges Geschäft mehr gibt, das zu einem Einkaufsbummel locken würde? Böse Zungen könnten behaupten, dass Gesetze wie die Cannabis-Legalisierung eingeführt werden, damit wir uns den Verlust der Heimat schön rauchen können. Die AfD will das nicht. Wir wollen unsere Heimat vom Kopf wieder auf die Füße stellen.